Die FDP im Stadtrat von Regensburg

Historie:

In der Stadtratsperiode 2002 – 2008 vertrat Horst Meierhofer als Einzelstadtrat die FDP.

Nach den Wahlen 2008 hatte die FDP mit 3 Stadträten Fraktionsstärke erreicht. Bis 2014 haben unter dem Fraktionsvorsitzenden Horst Meierhofer, Dr. Jürgen Pätz und Gabriele Opitz liberale Standpunkte im Stadtrat vertreten.

In der Stadtratsperiode 2014 bis 2020 war die FDP mit 2 Stadträten Horst Meierhofer und Gabriele Opitz  repräsentiert. 

In der aktuellen Stadtratsperiode 2020 bis 2026 ist die FDP ebenfalls mit den beiden Stadträten Horst Meierhofer und Gabriele Opitz  vertreten. 

Durch eine Änderung der Geschäftsordnung ist der Fraktionsstatus seit 2020 nicht mehr gegeben.

Die FDP übernimmt in einer Koalition von SPD, CSU, Freie Wähler und CSB unter Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Regierungsverantwortung.
 

 

Wofür steht die FDP im Regensburger Stadtrat?

Durch die Mitarbeit in der Koalition konnten schon einige Ziele verwirklicht werden:

So verkehrt seit Oktober 2016 auf fünf Linien ein Nachtbus in Regensburg. 

In der Altstadt werden künftig kleinere Elektrobusse anstelle der großen Dieselbusse eingesetzt.

Um intensive Bürgerbeteiligung zu ermöglichen haben wir uns schon seit Jahren für die Live-Übertragung von Sitzungen im Internet stark gemacht. Im Jahr 2015 ist ein Probelauf erfolgt. Anfänglich großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist leider abgeflaut. Das Resümee war, dass zu geringes Interesse den Kostenaufwand nicht rechtfertige, so dass der Livestream leider wieder eingestellt worden ist. Sitzungen sind jetzt nur noch als Audio auf der Seite der Stadt Regensburg abrufbar. www.regensburg.de/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/aufzeichnung-stadtratsitzungen

Im Oktober 2016 wurde beschlossen, das Parkleitsystem zu modernisieren. Es wird künftig, wie auch in anderen Städten, eine dynamische Anzeige der noch freien Stellplätze in den einzelnen Parkhäusern geben.

Es wurde ein Jugendbeirat gewählt, der die Interessen von Kindern und Jugendlichen in die Stadtratsarbeit einbringen und so für deren Belange sensibilisieren soll.

Wenn auch schon einiges erreicht ist, haben wir Liberale durchaus noch Punkte, die uns wichtig sind:

Dazu zählt das Thema Verkehr. 

Wir wollen, dass einerseits der ÖPNV optimiert und ausgebaut wird, andererseits aber auch der Individualverkehr weiterhin möglich sein muss. Dazu brauchen wir mehr Parkplätze in Altstadtnähe. Deshalb sehen wir auch ein Parkhaus auf dem Jacobigelände für zwingend notwendig.

Entspannung am Wohnungsmarkt kann unseres Erachtens nur durch bauen, bauen, bauen erzielt werden. Hier ist der gesamte Stadtrat gefordert.

Finanziell steht Regensburg zur Zeit gut da, wir Liberale fordern deshalb die Rückzahlung bestehender Schulden und Bildung von Rücklagen für wirtschaftlich schlechtere Zeiten.

Folgende Anträge haben wir bisher im Stadtrat eingebracht:

  • Fotokunst - 28.06.2016
  • Nachtbus - 21.05.2015Erdgasbusse- 05.05.2015
  • Fahrradabstellmöglichkeiten - 20.11 2013
  • Kreistag - 19.11.2013
  • Markt- und Platzkonzept - 12.11.2013
  • Plakatierfrist - 17.09.2013
  • Stadtrat im Internet - 04.11.2011
  • Stärkung Finanzkraft - 31.10.2011
  • Kunsterwerbungen - 26.05.2011
  • Namensgebung Schulen - 19.05.2011
  • Personalkosten Ganztagsschulen - 02.07.2010
  • Werkverzeichnis Willi Ulfig - 20.05.2010
  • Sperrzeit - 30.09.2009
  • Zwischenbericht Energiekonzept - 09.02.2009
  • Umweltzone - 20.01.2009
  • Kulturentwicklungsplan - 27.11.2008
  • Energiekonzept Zuckerfabrik - 02.10.2008
  • Jugendzentrum im Westen - 25.09.2008
  • Donauradweg - 25.09.2008
  • Sitzungsniederschriften - 17.07.2008